Sonntag, 03.05.2026

Politik

Debatte um Rückkehr syrischer Flüchtlinge: Kritik an Außenminister nach Besuch in Syrien

Der Besuch des Außenministers Wadephul in Syrien hat eine hitzige Debatte über die Rückkehr syrischer Flüchtlinge entfacht. Seine skeptische Haltung gegenüber freiwilligen Rückkehrmöglichkeiten sorgte...

Selbstbestimmungsgesetz: Zwiespältige Bilanz nach einem Jahr

Das Selbstbestimmungsgesetz, das trans- und intergeschlechtlichen Menschen die Möglichkeit bietet, ihren Geschlechtseintrag einfacher zu ändern, sorgt ein Jahr nach seiner Einführung für kontroverse Reaktionen....

Studie zeigt: AfD und Linke dominieren Social Media vor Bundestagswahl

Eine aktuelle Studie hat aufgezeigt, dass die Parteien AfD und Linke im Vorfeld der Bundestagswahl die Social Media Plattformen dominierten. Die Algorithmen spielten eine...

Kontroverse um Krisenvorsorge in Schulen: Dobrindts Vorschlag spaltet die Gemüter

Der Bundesinnenminister Dobrindt sorgt mit seinem Vorstoß zur Integration von Krisenvorsorge und Kriegsgefahren in den Schulalltag für kontroverse Diskussionen. Sein Vorschlag, spezielle Doppelstunden zur...

Debatte um umfassende Musterung: Wehrdienstreform und die Zukunft der Bundeswehr

In Deutschland wird intensiv über die Einführung eines neuen Wehrdienstmodells und die damit verbundene umfassende Musterung junger Männer diskutiert. Eine zentrale Figur in dieser...

Wiesbadener Ortsbeiräte treffen sich: Parkregelungen, Straßenreinigung und lokale Projekte auf der Agenda

In der kommenden Woche kommen mehrere Ortsbeiräte in Wiesbaden zu öffentlichen Sitzungen zusammen. Betroffen sind die Stadtteile Klarenthal, Delkenheim, Kloppenheim, Rheingauviertel und Hollerborn, Auringen...

Bundeswehr kämpft weiterhin mit digitaler Aufrüstung: Externe Unterstützung für 150 Millionen Euro geplant

Die Bundeswehr steht vor Herausforderungen bei der Digitalisierung landbasierter Operationen, insbesondere bei der Ausrüstung mit digitalen Funkgeräten. Das zentrale Digitalisierungsprojekt D-LBO, mit einem enormen...

Ministerpräsidenten fordern Flexibilität bei Verbot von Verbrennermotoren ab 2035

Die Ministerpräsidenten der Länder trafen sich in Mainz, um über verschiedene Themen zu beraten und wichtige Beschlüsse zu fassen. Eines der zentralen Anliegen war...

SPD in der Krise: Uneinigkeit und Unruhe – Hat die Parteispitze noch alles im Griff?

Die SPD befindet sich derzeit in einem Zustand der Unruhe, der durch interne Unstimmigkeiten geprägt ist. Ein Teil der Basis hat sich gegen die...

Bundestag verabschiedet Gesetz zur erleichterten Rückgabe alter Elektrogeräte und E-Zigaretten

Das vom Bundestag verabschiedete Gesetz zur erleichterten Rückgabe alter Elektrogeräte und E-Zigaretten bringt wichtige Neuerungen im Bereich der Entsorgung und Rücknahme dieser Produkte. Ziel...

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